CDU Wesseling

Initiative mit  Phantasie - Gelder für Regionale zweckgebunden

Es ist schon erstaunlich, wie manche Menschen versuchen ihre Mitbürger und Mitbürgerinnen zu verwirren oder ihnen wider besseres Wissen einreden wollen, dass die Fördergelder für die Regionale Projekte für die Wesselinger Schwimmbäder oder für die Stadtbücherei eingesetzt werden könnten. Initiative mit  Phantasie

„Wenn eine solch sachlich einfache unwahre Aussage dann auch noch von einem Mitglied der Bürgerinitiative kommt, der als Stadtrat für die Freien Wähler ordentlich sachkundig sein sollte, ist es um so ärgerlicher“  erzürnt sich Manfred Rothermund, Fraktionsvorsitzender der CDU im Wesselinger Stadtrat. „So gerne wir das auch als Option prüfen würden, so ist doch jedem, der sich mit den Förderbedingungen der Regionale ordentlich ehrlich auseinandersetzt bekannt, dass die Fördermittel nur für Projekte der Regionale 2010 verwendet werden dürfen“ so Rothermund weiter. Zudem besteht ein wesentlicher Unterschied zwischen dem Projekt Rhein-Park zu Schwimmbad und Bücherei. Der Rheinpark wird in der Neugestaltung dauerhaft verbessert, während für Schwimmbad und Bücherei Mittel für den laufenden Betrieb benötigt werden.

Tatsache ist, dass die zu erbringenden Eigenmittel der Stadt von circa 780.000 Euro bei einer Förderung von 90 Prozent, die über Kredite zu realisieren sind, nicht für das Schwimmbad oder für die Bücherei verwendet werden können, solange wir uns im Nothaushalt befinden und kein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept existiert.

Initiative mit  PhantasieTatsache ist außerdem, das wenn Fördermittel für die angemeldeten Projekte in Wesseling von wahrscheinlich 90 Prozent nicht abgerufen werden, sie für die Stadt Wesseling und damit für die Bürgerinnen und Bürger endgültig verloren sein werden. Andere Kommunen werden diese Mittel dann gerne in Anspruch nehmen. Die Chancen für eine Weiterentwicklung von Wesseling auf diesem Gebiet sind, dann für viele Jahre vertan, da die Stadt alleine solche Projekte nicht zu finanzieren vermag.

 

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