Themengebiet: Umwelt, Verkehr, Termine, Infrastruktur

Temperaturen um den Gefrierpunkt in der Wesselinger Fußgängerzone. Für die Mitarbeiter von Straße NRW war es sicherlich nicht vergnügungssteuerpflichtig die Wesselinger Bürger in einem ersten Aufschlag über die geplante Rheinquerung 553 zu informieren.

Was war der Auslöser?

Straßen.NRW hatte angekündigt, die Bürger in den betroffenen Kommunen über das Projekt zu informieren. Dies sollte mit einem Dialogbus und einem Infobrief geschehen.

Auf den Projekthomepages von Straßen.NRW, der Stadt Wesseling und im Werbekurier wurde deshalb zunächst auf den 02. März 2018 als Termin für den Dialogbus verwiesen. Der genaue Standort sollte folgen. Die Stadt Wesseling vermeldete aber erst am 1. März 2018 ebenso wie Straßen.NRW auch auf ihren Internetportalen:

Wesseling:

Dialogbus kommt am 2. März nach Wesseling:
09:30 bis 13:00 Uhr - Bahnhofsstraße 27 (parallel zum Wochenmarkt)
14:00 bis 17:00 Uhr - Flach-Fengler-Straße 50 (Fußgängerzone) bzw.

Straßen.NRW:

Info-Tour

Wesseling, 02.03.2018

09:30 – 13:00 Uhr — Bahnhofsstraße 27 (parallel zum Wochenmarkt)

14:00 – 17:00 Uhr — Flach-Fengler-Straße 50 (Fußgängerzone)

Niederkassel, 09.03.2018

09:30 – 17:00 Uhr — Rathausplatz

Aber wurde das Ziel erreicht?

• Die Standorte des Infobusses wurden erst am Vortag, also am 01.03.2018, bekanntgegeben. Nicht jeder Bürger schaut ständig auf die Homepages der Stadt Wesseling und von Straßen.NRW.
• Warum wählte man nicht einen Platz in Urfeld aus, dem Stadtteil der von einer Südvariante am stärksten betroffen wäre?
• Der Durchführungstermin war ein normaler Werktag, folglich für Arbeitnehmer unattraktiv.
• Der Infobrief hat den Weg in die Wesselinger Haushalte überhaupt nicht gefunden. Die Post sei schuld, so die Mitarbeiter am Dialogbus. Kann man so etwas nicht früher planen?
• Inhaltlich brachte der Dialogbus keine neuen Erkenntnisse.
• Mit einer Ausnahme: Im Projektinformationssystem (PRINS) zum Bundesverkehrswegeplan 2030 gibt es ein Projekt Knoten Köln mit der Projektnummer K-003-V01 und da ist eine Eisenbahnspange Köln / Brühl - Porz-Wahn (Rheinquerung) vorgesehen.

Was ist daraus für die Zukunft zu folgern?

• Straßen.NRW hat eine Agentur mit der Planung des Beteiligungsscoping beauftragt.
• Die Agentur wird mit Steuergeldern bezahlt.
• Folglich gilt: Informationen müssen rechtszeitig, am richtigen Ort zu akzeptablen Zeiten für die Bürger vermittelt werden. Deshalb müssen sich die Agentur und Straßen.NRW stärker auf die örtlichen Gegebenheiten einstellen.
• Soziale Medien und das Internet sind nicht für alle Mitbürger gleichermaßen die Informationsquelle Nr. 1. Auch andere Informationskanäle müssen genutzt werden z. B. eine rechtzeitige Ankündigung im Werbekurier.
• Das Format für die Vermittlung von Informationen muss so angepasst werden, dass es „wetterfest“ indoor stattfindet, z.B. im Rheinforum oder der Mehrzweckhalle Urfeld.
• Deshalb bleibt leider nur das Fazit: Gut gedacht, schlecht geplant

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Rothermund

Vorsitzender der CDU-Fraktion