
Themengebiet: Innere Sicherheit, Kinder und Jugend, Kommunales, Soziales, Sport
„Mit dem Verlauf und dem Ergebnis der Fraktionsklausur bin ich zufrieden. Wir sind für die zweite Hälfte der Legislaturperiode im Rat der Stadt Wesseling gut aufgestellt“, so äußerte sich Manfred Rothermund, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wesseling am Ende der Fraktionsklausur 2017 und fand für dies Bewertung die breite Zustimmung seiner Fraktion.
Nach einem kurzen Rückblick auf die bisherige Fraktionsarbeit wurde der Fraktionsvorstand neu gewählt. Sowohl Manfred Rothermund als auch seine Stellvertreter Paul Hambach, Ralf Daniel und Giovanna Keilhau wurden ohne Gegenstimme im Amt bestätigt. „Charly“ Nahlen führt weiterhin die Fraktionsgeschäfte und wird künftig als Stellvertreterin von Martina Engels-Bremer unterstützt. Für die Presse zeichnet weiterhin Dr. Jürgen Löffler verantwortlich. Als Gäste nahmen die Beigeordneten Gunnar Ohrndorf und Manfred Hummelsheim an der 2-tägigen Veranstaltung in Heimerzheim teil. Der Stadtverband der CDU war durch seinen Vorsitzenden Olaf Krah vertreten.
Die aktuelle Ratsarbeit lieferte ausreichend Themen und Stoff für Diskussionen. Die wichtigsten Ergebnisse:
Sicherheit und Ordnung
Der zuständige Dezernent und Kämmerer, Manfred Hummelsheim, berichtete auf Einladung der Fraktion über den Sachstand der von der CDU-Fraktion bei den Haushaltsberatungen geforderten Konzept zur personellen Situation des Ordnungsdienstes. Eine bedarfsgerechte Aufstockung der Kräfte des Ordnungsamtes um insgesamt drei Kräfte ist aus Sicht der Fraktion zielführend. „Für uns war es wichtig, dass diese Handlungsfeld zunächst konzeptionell ausgeleuchtet wird, bevor wir Personal in langfristige Beschäftigungsverhältnisse übernehmen“, zeigt sich Manfred Rothermund über das sich abzeichnende Ergebnis zufrieden. Es wird jetzt noch darauf ankommen auch die örtliche Polizei in ein gemeinsames Handeln einzubinden.
Nutzungsentgelter Sport u. Kultur/Sportförderung
Erfreulicherweise scheint die positive Haushaltsentwicklung in Wesseling nachhaltig zu sein, so berichtete der Kämmerer. Der Haushalt 2016 wird mit einem wesentlichen Überschuss, dank der sprudelnden Gewerbsteuer, abschließen. Die Erhebung von Entgelten für die Sportstätten war einer Vorgabe des Haushaltssicherungskonzepts geschuldet. Deshalb sprach sich die Fraktion für eine Aussetzung der Nutzungsentgelter für die Wesselinger Sportstätten ab 2018 aus. Die CDU-Fraktion hofft, dass die Verwaltung bis dahin die geforderte Pauschalisierung der Nutzungsgebühren für den Sport- u. Kulturbereich vorgelegt hat. Dann könnte jährlich auf der Basis der Haushaltslage entschieden werden, ob Nutzungsentgelte erhoben werden müssen oder nicht.
Ferner wird die CDU-Fraktion einen Prüfauftrag an die Verwaltung stellen, die alten Sport- u. Kulturförderrichtlinien zu überarbeiten und wiedereinzuführen.
Foto: v.l.n.r.: Dr. Jürgen Löffler, Martina Engels-Bremer, 1. Stellvertretende Bürgermeisterin Monika Engels-Welter, Winfried Marx, Manfred Rothermund, Giovanna Keilhau, Karl-Peter "Charly" Nahlen, Olaf Krah (Vorsitzender des CDU S
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